WAS IST DER INTERNATIONALE KODEX?


Dieses ist eine Einführung in die Regelungen des Internationalen Kodex und in die dazugehörigen Resolutionen.

Der Internationale Kodex für die Vermarktung von Muttermilchersatzprodukten wurde 1981 als eine "Minimalanforderung" zum Schutz der Säuglingsgesundheit von der Weltgesundheitsversammlung verabschiedet. Er ist in "seiner Gesamtheit" umzusetzen. Dieses Dokument stellt die zentralen Regelungen des Internationalen Kodex und der nachfolgenden, bezugnehmenden Resolutionen der Weltgesundheitsversammlung vor.

 

Ein einzigartiges Regelwerk

Der Internationale Kodex ist ein einzigartiges und unerläßliches Werkzeug zum Schutz und zur Förderung des Stillens - einer einmaligen aber gefährdeten Gewohnheit - und zur Sicherstellung, daß die Vermarktung von Muttermilchersatzprodukten, Saugflaschen und Saugern in angepaßter Form erfolgt. Der Internationale Kodex war der erste seiner Art, eine international beschlossene und getragene, minimale Grundsatzanforderung zum Schutz gesundheitsförderlicher Praktiken im Hinblick auf die Säuglings- und Kleinkindernährung. Obwohl weniger verbindlich als ein Abkommen oder eine Konvention, ist der Internationale Kodex dennoch eine internationale Gesundheitsempfehlung für die Regulierung der Vermarktung von Muttermilchersatzprodukten, die von der Weltgesundheitsversammlung (WHA) beschlossen worden ist.

Obwohl Empfehlungen der WHA im allgemeinen nicht verbindlich sind, "haben [sie] dadurch moralisches oder politisches Gewicht, daß sie die Beurteilung eines Gesundheitsthemas durch die gesamte Mitgliedschaft des höchsten internationalen Gremiums auf dem Gebiet der Gesundheit verkörpern."

(Zitat: Shubber, S. The International Code, Digest of Health Legislation, Vol. 36, No. 4, 1985, p. 884).

 

Die WHA umfaßt die Gesundheitsminister der Regierungen der Welt und ihre Berater sowie herausragende Experten auf dem Gebiet der öffentlichen Gesundheit oder sonstiger spezieller Gesundheitsthemen. Obwohl die Vereinigten Staaten 1981 gegen den Internationalen Kodex stimmten, unterstützen 1994 die Vertreter der Clinton-Regierung den Kodex in der entsprechenden Resolution und verschafften dadurch dem Internationalen Kodex die Unterstützung jedes einzelnen Mitgliedsstaates der WHA.

Der Internationale Kodex wurde seinerzeit von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und dem United Nations Children's Fund (UNICEF) nach einer breit angelegten Beratung mit Regierungen, der Säuglingsnahrungsindustrie, Berufsverbänden und Nichtregierungsorganisationen vorbereitet. Er fällt schwächer aus als die Idealvorstellung und einige Definitionen und Artikel stehen der Interpretation offen. Die Industrie hat einfallsreiche Methoden entwickelt, um bestimmte Bereiche zu umgehen.

Als der Internationale Kodex im Rahmen der WHA Resolution 34.22 angenommen wurde, war klar, daß Erfahrungen sowie neue wissenschaftliche Erkenntnisse es erforderlich machen würden, das Thema zu überarbeiten. Der Generaldirektor der WHO wurde beauftragt in den geraden Jahren einen Bericht über den Stand der Umsetzung vorzulegen und Vorschläge für weitere Maßnahmen zu unterbreiten. Folglich sind Resolutionen verabschiedet worden, die den Internationalen Kodex klarstellen und stärken. Diese nachfolgenden, bezugnehmenden Resolutionen genießen den gleichen Status wie der Internationale Kodex selbst.

Der Internationale Kodex und die Resolutionen sind durch eine Vielfalt von Möglichkeiten umzusetzen:

  • Die Mitgliedsstaaten der WHA sollen den Internationalen Kodex in seiner Gesamtheit als eine Minimalanforderung in nationale Maßnahmen umsetzen. Sie sollen in gleicher Weise die nachfolgenden WHA Resolutionen umsetzen.

  • Hersteller und Vetreiber sind aufgefordert sich dem Internationalen Kodex unabhängig von weiteren Maßnahmen zu beugen.

  • Nichtregierungsorganisationen, Berufsgruppen, Einrichtungen und Einzelpersonen sind aufgerufen Verstöße zu melden.

  • Andere internationale Körperschaften wie die FAO/WHO Codex Alimentarius-Kommission sind aufgefordert die Umsetzung des Internationalen Kodex zu unterstützen und zu fördern.

  • Die Regelungen des Internationalen Kodex und der Resolutionen sind in weitere internationale Vereinbarungen wie die Innocenti Deklaration und teilweise in die Direktiven der Europäischen Union übernommen worden.

  • Die Umsetzung des Internationalen Kodex und der Resolutionen wird als eine Maßnahme angesehen, durch die die Verpflichtungen der Länder aus der Kinderrrechtskonvention erfüllt werden.

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Eine detaillierte Analyse und Darstellung des Internationalen Kodex und der nachfolgenden, bezugnehmenden Resolutionen ist als Das Kodex Handbuch von IBFANs Internationalem Kodex Dokumentationszentrum herausgegeben worden.

Weitere Verweise: